AGBs und Widerrufsrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht der PhytoLife Nutrition GmbH für menoelle.com
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten im Rahmen von Verträgen, die über die Plattform menoelle.com zwischen der PhytoLife Nutrition GmbH – im Folgenden „Anbieter“ – und ihrem jeweiligen Vertragspartner bzw. ihrer jeweiligen Vertragspartnerin – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
(2) Alle Angaben, die Sie im Bestellprozess machen, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, Sie müssen es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und uns ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Für Missbrauch, z. B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit Ihrem Passwort und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Der Anbieter kann die AGB mit Wirkung für die Zukunft insbesondere bezüglich Zahlungsarten, Versand und Versandkosten ändern, soweit Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung, Änderung der Marktlage sowie organisatorische Gründe dies erforderlich machen und die Änderungen dem Kunden zumutbar sind, wenn der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Erhalt einer textlichen Mitteilung widerspricht, in welcher der Anbieter den Kunden über die beabsichtigten Änderungen informiert und ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass der Kunde der Änderung binnen vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung widersprechen kann. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der genannten Frist, so werden die geänderten AGB zum Ablauf derselben Frist wirksam. Im Falle eines Widerspruchs gegen die vorgesehenen Änderungen behält der Anbieter sich Kündigung des Vertrages vor.
(4) Die Leistungen des Anbieters sind ausschließlich für Verbraucher bestimmt. Verbraucher sind natürliche Personen, die die Leistungen des Anbieters für Zwecke in Anspruch nehmen, die nicht ihrer gewerblichen, beruflichen oder geschäftlichen Tätigkeit zugeordnet werden können. Nicht-Verbraucher können direkt mit dem Anbieter Kontakt aufnehmen, um die für sie verfügbaren Angebote bzw. Bedingungen in Erfahrung zu bringen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Nachdem der Kunde seine Auswahl im Warenkorb erneut prüfen konnte und eventuelle Änderungen (z. B. hinsichtlich der Anzahl der gewünschten Produkte) vorgenommen hat, bestätigt er diese und gelangt er über den Button „Zur Kasse“ zu den Einstellungen zur Kaufabwicklung. Dort kann sich der Kunde als Neukunde mit anschließend vorhandenem Kundenkonto im Internetshop anmelden oder sich bei bestehendem Kundenkonto mit seinen diesbezüglichen Daten (E-Mail-Adresse und Passwort) einloggen. Nach der so erfolgten Anmeldung im Internetshop wählt der Kunde die Zahlungsart (vgl. § 7 der AGB) und kann seine Produktauswahl und eingegebenen Daten erneut bearbeiten. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf das Kästchen „Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ die vorliegenden Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, die einen Link auf unsere AGB enthält und die der Kunde ausdrucken kann. Die Bestellbestätigung wird auch auf der Internetseite angezeigt und kann dort durch Anklicken des Buttons „Bestellbestätigung jetzt ausdrucken!“ ausgedruckt werden. Registrierte Kunden können Ihre Bestellungen auch später jederzeit über den Kunden-LogIn einsehen.
(3) Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung/Rechnung) in der Regel binnen drei Werktagen versandt wird oder – sollte die Lieferung zeitlich früher erfolgen als der gewöhnlich zu erwartende Erhalt der Auftragsbestätigung – mit Lieferung der bestellten Ware zustande.
(4) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass er oder eine von ihm ermächtigte volljährige Person die Ware entgegennimmt.
(5) Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch die Bestätigung des „Speichern“- oder des „Drucken“-Buttons abspeichern bzw. ausdrucken. Der Vertragstext bleibt nach dem Vertragsschluss gespeichert und ist für den Kunden zugänglich.
(6) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
(7) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierte Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
§ 3 Lieferung von Produkten im Abo
(1) Einzelne Produkte können, je nach Verfügbarkeit, über einen festen Zeitraum monatlich geliefert werden (im Folgenden: „menoelle im Abo“). Die §§ 3, 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für das Produkt menoelle im Abo.
(2) Für die erste Lieferung des Abos gelten die Bestimmungen des § 2. Alle weiteren Lieferungen werden in der Regel im 30-Tage-Rhythmus zugestellt. Ist beispielsweise die erste Lieferung am 10. April zugestellt worden, werden die folgenden Lieferungen am 10. eines jeden Monats zugestellt.
(3) Der Kaufpreis für menoelle im Abo wird in monatlich gleichbleibenden Raten jeweils 5 Tage vor der nächsten geplanten Lieferung fällig. Tritt Zahlungsverzug ein, so ist der Kaufpreis für die gesamte Vertragslaufzeit sofort fällig. Bis zur anteiligen oder, bei Zahlungsverzug, vollständigen Zahlung des Kaufpreises ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Produkte zu liefern. Weitergehende Ansprüche des Anbieters bleiben hiervon unberührt.
(4) Soweit nicht anders vorgesehen beträgt die Mindestlaufzeit der Verträge über menoelle im Abo 6 Monate.
§ 4 Abonnementlaufzeit und Kündigung von Abos
(1) menoelle-im-Abo-Verträge sind, soweit nicht anders vorgesehen, auf eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten geschlossen. Der Vertrag läuft automatisch aus, außer der Kunde verlängert das Vertragsverhältnis vor Ablauf der laufenden Vertragslaufzeit. Anweisungen, um den Vertrag zu verlängern, erhält der Kunde rechtzeitig per E-Mail und können jederzeit auf der Webseite des Anbieters eingesehen werden.
(2) menoelle-im-Abo-Verträge können nicht vorzeitig gekündigt werden.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(4) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform (§ 126b BGB). Die Kündigung des Kunden kann über das Kontaktformular unter menoelle.com/abo-kuendigung erfolgen. Auf das Kontaktformular kann der Kunde auch über die Startseite menoelle.com direkt gelangen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt, aufschiebende Bedingung bei Gutscheinen
(1) Gelieferte Waren (Vorbehaltswaren) bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag einschließlich der Versandkosten im Eigentum des Anbieters.
§ 6 Preise, Versandkosten und Lieferbeschränkungen
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, werden in Euro ausgewiesen und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Etwaig anfallende Versandkosten werden auf der Webseite des Anbieters und während des Bestellverfahrens ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen.
(3) Der Anbieter liefert innerhalb folgender Gebiete: Deutschland, Österreich, Schweiz.
(4) Der Anbieter trägt das Versandrisiko.
§ 7 Verfügbarkeit und Liefertermine
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb der für das jeweilige Produkt im Bestellprozess angegebenen Lieferfrist. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung gemäß Abs. (5) – mit Vertragsschluss.
(2) Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde unverzüglich, nachdem diese dem Anbieter bekannt wurden, durch den Anbieter informiert. Der Anbieter ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind.
(3) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Versendung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm eingegebenen Daten zur Lieferadresse in seinem Kundenkonto auf einem aktuellen Stand zu halten und jede Änderung zur Sicherstellung der Lieferung in sein Kundenkonto aufzunehmen.
§ 8 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart vorgegeben ist.
(2) Die einzelnen Zahlungsmöglichkeiten sind auf der Webseite sowie im Rahmen des Bestellvorgangs beschrieben.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, für eine ausreichende Deckung des jeweiligen Kontos oder Zahlungsmittels zu sorgen und, sofern er über ein Kundenkonto verfügt, die von ihm hinterlegten Daten zur Zahlungsweise, insbesondere Kontonummer, Kreditkartennummer etc., auf einem aktuellen Stand zu halten und jede Änderung zur Sicherstellung der Zahlung in sein Kundenkonto aufzunehmen. Ist eine Zahlung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht durchführbar, so hat er die dem Anbieter daraus entstandenen oder entstehenden Kosten zu tragen bzw. zu erstatten.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises für Einzelbestellungen ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Zahlungen für menoelle-im-Abo-Verträge sind nach Maßgabe des § 3 fällig.
(5) Der Kunde ist berechtigt, die Zahlungsweise während der Laufzeit eines Vertrages zu ändern. Dies ist jederzeit mit Wirkung zum auf die Änderung folgenden Liefertermin möglich, wenn die Änderung bis zu 15 Tage vor dem nächsten Liefertermin vorgenommen wurde. Andernfalls wird die Zahlungsweise mit Wirkung zum übernächsten Versendungstermin geändert. Die Änderung der Zahlungsart kann der Kunde über den Support des Anbieters beantragen.
(6) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug.
In diesem Fall hat der Kunde, der Verbraucher ist, dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Weitere Ansprüche des Anbieters bleiben hiervon unberührt.
(7) Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel, soweit § 9 dieser AGB nichts Abweichendes bestimmt, nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Für etwaige Schadensersatzansprüche gelten die Regelungen unter § 10.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht für vom Anbieter gelieferte Sachen 1 Jahr.
(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren ausschließlich dann, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel unter Darlegung der jeweiligen Garantiebedingungen gewährt wurde.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet gegenüber dem Kunden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haftet der Anbieter – soweit in Abs.(3) nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters vorbehaltlich der Regelung in Abs.(3) ausgeschlossen.
(3) Die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
§ 11 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu, das im Folgenden dargestellt wird:
Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht für Einzelbestellungen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
PhytoLife Nutrition GmbH Winsstrasse 59, 10405 Berlin, Deutschland,
vertreten durch Patrick Schmick, Morris Hille,
Kontakt Telefon: +49 30 89649087 Telefax: +49 30 85974061 E-Mail: info@phytolifenutrition.de,
Registereintrag Eintragung im Handelsregister Registergericht: Amtsgericht Berlin Registernummer: HRB 191624 B,
Umsatzsteuer-ID Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 319210446
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das online Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Muster-Widerrufsformular finden Sie auch im Anschluss an diese AGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(1) Widerrufsrecht für Einzelbestellungen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das online Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Muster-Widerrufsformular finden Sie auch im Anschluss an diese AGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an PhytoLife Nutrition GmbH, Winsstrasse 59, 10405 Berlin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
– Verträge über die Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
– Verträge über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(2) Widerrufsrecht für die Produkte „menoelle im Abo“
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das online Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Muster-Widerrufsformular finden Sie auch im Anschluss an diese AGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
PhytoLife Nutrition GmbH, Winsstrasse 59, 10405 Berlin
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
– Verträge über die Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
– Verträge über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
An:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir1 den von mir/uns1 abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren1/die Erbringung der folgenden Dienstleistung1:
(hier bitte Warenname oder Dienstleistung eintragen) …
Bestellt am … / erhalten am …
Name des/der Verbraucher(s): …
Anschrift des/der Verbraucher(s) …
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) …
Datum: …
(1) Unzutreffendes streichen.
§ 13 Streitschlichtungsstelle
Zur alternativen außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über im Internet abgeschlossene Kauf- und Dienstleistungsverträge zwischen Verbrauchern und Unternehmen hat die Europäische Kommission eine europäische Online-Streitbeilegungsplattform eingerichtet. Sie ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teil.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Berlin.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieses Vertrags tritt das Gesetzesrecht (§ 306 Abs. 2 BGB). Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.
Stand: Januar 2019
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